Kommentar zur Bundestagswahl

Geschrieben von lonely-wolf in Politik am Samstag, 3. Oktober 2009

Politik

Es fällt mir ehrlich schwer, einen Kommentar zur Bundestagswahl 2009 zu schreiben. Als Sozialdemokrat aus Überzeugung habe ich auf das bestmögliche Ergebnis für die SPD gehofft und der schlimmste Fall ist eingetreten. Die Entscheidung des deutschen Wählervolkes, einer Koalition aus CDU/CSU und FDP sein Vertrauen zu schenken, ist für mich nur schwer nachvollziehbar. Vor allem da diese Koalition, mit einer solch starken FDP, meiner Ansicht nach für eine noch stärke Liberalisierung des Marktes im Allgemeinen und der Bankengeschäfte im Speziellen führen wird.
Offensichtlich ist es der SPD im Wahlkampf nicht ausreichend gelungen, den Menschen in diesem Land klar zu machen, dass nur die Beteiligung der Sozialdemokraten an der Regierung garantiert, dass sowohl national als auch international die richtigen Lehren aus der, durch den sogenannten Raubtier-Kapitalismus verursachten, Krise gezogen werden.

Jedoch nicht nur aus der Sicht eines Sozialdemokraten stimmt mich die Bundestagswahl mehr als skeptisch, auch als Internet versierter Jugendlicher gibt sie mir Anlass zur Sorge. Mit der Koalition aus Union und FDP sind meiner Meinung nach die Parteien mit dem geringsten Verständnis für die modernen Medien an die Macht gewählt worden. Grade die CDU hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, wie inkompetent sie in Sachen Internet ist. Nicht umsonst wird in der Netzkultur mit dem Konterfei des Herrn Innenministers Schäuble der Slogan „Stasi 2.0“ verbunden, während Familienministerin Ursula von der Leyen im Web sogar den Spitznamen „Zensursula“ verliehen bekam.
Leider hat sich auch die SPD bei diesem Thema nicht mit Ruhm bedeckt und die umstrittenen Beschlüsse von Vorratsdatenspeicherung bis Internet-Zensur in der großen Koalition mitgetragen, was sie viel Sympathie bei der jungen Wählerschaft gekostet hat.

Womit ich bei den Lehren aus dieser bitteren Wahlniederlage wäre:
Die vom Wähler nun verordneten vier Jahre Opposition werden der SPD mit Sicherheit nicht schaden, wohl aber der sozialen Gerechtigkeit in unserem Land. Nun können sich die Sozialdemokarten wieder ganz klar von der CDU/CSU distanzieren, kein Koalitionsvertrag zwingt sie mehr zu zähneknirschendem Miteinander. Was wiederum dazu führen wird, dass die Union nicht mehr vom sozialpolitischen Einfluss der SPD profitieren wird.
Zudem bietet die Opposition die Möglichkeit für einen Neuanfang und jungen Kräften innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands die Chance, sich auf der bundespolitischen Bühne zu etablieren.

( Originalfassung des erschienenen Artikels im Schifferstadter Tagblatt 29.09.'09 )

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